AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen der shobbits GmbH für die Nutzung von www.shobbits.com ("Nutzungsbedingungen")

§ 1 Allgemeine Regelungen

(1) Die Firma shobbits GmbH, Elsenheimerstr. 59, 80687 München, eingetragen im Handelsregister des AG München unter HRB 178953 (im Folgenden der "Plattformbetreiber"), bietet den Nutzern der Plattform www.shobbits.com (im Folgenden die "Nutzer") die Möglichkeit, auf der Plattform www.shobbits.com (im Folgenden die "Website") Informationen über Waren und Preise einzuholen und diese zu vergleichen. Auf der Website können keine Verträge mit dritten Anbietern von Waren oder Dienstleistungen (im Folgenden die "Anbieter") (z.B. Kaufverträge) geschlossen werden, die auf der Website ihre Produkte oder Dienstleistungen auflisten. Vielmehr muss der Nutzer dafür die entsprechende Internetseite des Anbieters aufrufen, gegebenenfalls über einen entsprechenden Link "zum Shop" auf der Website. Der Plattformbetreiber wird auch in diesem Fall nicht Vertragspartei.

(2) Die Nutzer der Website können sich auf der Website kostenfrei registrieren, dann in der shobbits-Community (im Folgenden: die "Community") ein Profil von sich erstellen und sich dort mit anderen Nutzern austauschen. Bei der Registrierung ist diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung zuzustimmen. Eine Registrierung ist für die Nutzung der Website nicht erforderlich, lediglich die Community kann nur nach einer Registrierung genutzt werden.

(3) Diese Nutzungsbedingungen enthalten die abschließend geltenden Bedingungen für die Nutzung der angebotenen Leistungen des Plattformbetreibers. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

(4) Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden registrierten Nutzern schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Nutzer anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen jeweils gesondert hingewiesen.

§ 2 Leistungen des Plattformbetreibers

(1) Der Plattformbetreiber stellt eine Internet-Plattform bereit, auf der die Nutzer durch Eingabe entsprechender Suchbegriffe bestimmte Waren oder Warengruppen miteinander vergleichen können oder durch Anklicken bestimmter Waren diese ansehen können. Der Nutzer kann dann durch Anklicken des Buttons "zum Shop" neben einer bestimmten Ware und durch Anklicken des jeweiligen Anbieters auf die Internetseite des entsprechenden Anbieters der Ware gelangen. Dort kann er zu den Bedingungen des dritten Anbieters weitere Leistungen in Anspruch nehmen (z.B. einen Kaufvertrag schließen).

(2) Der Plattformbetreiber bietet die Möglichkeit, sich auf der Website zu registrieren und so Mitglied der Community zu werden. Der Nutzer kann in dieser Community Produkte bewerten, kommentieren, sie mit Stichworten versehen und sie zu Produktlisten zusammenstellen. Zu den Produkten können eigene Videos über externe Videoportale eingebunden oder im Zusammenhang mit einem Produkt eigene Bilder auf der Produktübersicht eingestellt werden. Jedes registrierte Mitglied kann sich ein eigenes Shopping-Profil anlegen und sich darin beschreiben, Kontakt mit anderen Mitgliedern aufnehmen und sich mit ihnen über eine Nachrichtenfunktion oder einen Chat austauschen.

(3) Der Plattformbetreiber bietet auf der Website für den Nutzer keine Möglichkeit, mit Dritten Verträge - gleich welcher Art - zu schließen. Der Plattformbetreiber wird auch nicht Vertragspartner, wenn der Nutzer auf der Internetseite eines Anbieters, auf die er über die Website des Plattformbetreibers gelangt ist, einen Vertrag schließt. Ebenso wenig finden diese Nutzungsbedingungen für einen solchen Vertrag Anwendung.

(4) Der Produktvergleich auf der Website ist ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Verglichen werden nur solche Angebote, die von dem jeweiligen Anbieter selbst oder über Dritte für die Website freigegeben wurden. Wir verwenden die Informationen der jeweiligen Anbieter so, wie sie uns zur Verfügung gestellt wurden. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass diese Informationen richtig sind. Es ist Sache des Nutzers, insbesondere die Richtigkeit der Preise auf der Seite des jeweiligen Anbieters zu überprüfen.

(5) Die Nutzung der Website ist für den Nutzer kostenfrei.

(6) Der Plattformbetreiber leistet keine Gewähr für die dauerhafte Erreichbarkeit der Website. Die Website ist insbesondere nicht erreichbar, wenn Wartungsarbeiten an der Website durchgeführt werden. Die Erreichbarkeit der Website wegen technischer Störungen, die nicht im Einflussbereich des Plattformbetreibers liegen, ist nicht ausgeschlossen.

§ 3 Pflichten des registrierten Nutzers

(1) Ein Nutzer kann sich unter http://www.shobbits.com/de/register.php für die Website registrieren und ein Profil von sich erstellen (im Folgenden: "Profil"). Erforderlich ist die Eingabe der in der Eingabemaske geforderten Daten (Name, Vorname, PLZ, E-Mail Adresse, Geburtstag, Geschlecht). Um Missbrauch zu verhindern erhält der Nutzer nach dem klick auf den Button "jetzt kostenlos anmelden!" innerhalb der nächsten 24 Stunden eine E-Mail mit einem link. Nach klicken auf diesen Link ist die Mitgliedschaft frei geschaltet. Wir empfehlen, dass die vom Nutzer im Rahmen seiner Registrierung für das Profil einzugebenen Daten vollständig und wahr angegeben werden. Spätere Änderungen dieser Daten sind unverzüglich mitzuteilen, indem diese im Profil entsprechend geändert werden.

(2) Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass sein Profil keinen rechtswidrigen Inhalt enthält und Rechte Dritter nicht verletzt werden. Soweit der Nutzer Photos oder Videos über sein Profil einstellt, trägt der Nutzer die Verantwortung dafür, dass durch solche Daten die Rechte Dritter nicht verletzt werden.

(3) Die Zugangsdaten zu seinem Profil hat der Nutzer so aufzubewahren, dass Dritte nicht unbefugt davon Kenntnis erlangen können. Jeder Nutzer darf lediglich ein Profil von sich erstellen. Sollte ein Nutzer davon Kenntnis erlangen, dass sein Profil unbefugt von einen anderen Person verwendet wird, so hat er dies dem Plattformbetreiber unverzüglich unter info@shobbits.com mitzuteilen. Gibt der Nutzer seine Zugangsdaten an Dritte weiter, so haftet er für jeglichen Missbrauch seines Profils durch diese Person(en).

(4) Der Plattformbetreiber ist berechtigt, ein Profil zu sperren, wenn er davon Kenntnis erlangt, dass ein Profil rechtswidrige Inhalte aufweist. Der Nutzer kann sein Profil jederzeit selbst löschen.

(5) Sofern der Nutzer sich entschließt, Produkte oder Anbieter zu bewerten, so hat dies in angemessener Weise zu geschehen; insbesondere unsachliche Inhalte sind nicht erwünscht, beleidigende oder rechtswidrige Inhalte sind untersagt. Sollten Rechte Dritter verletzt werden, ist der Plattformbetreiber berechtigt, solche Inhalte zu löschen.

§ 4 Gewährleistung durch den Plattformbetreiber

(1) Der Plattformbetreiber übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte anderer Internetseiten, auf die auf der Website verlinkt wird. Sollte der Plattformbetreiber Kenntnis davon erlangen, dass auf einer Internetseite, die über einen Link auf der Website erreichbar ist, rechtswidrige Inhalte enthalten sind, so kann der Plattformbetreiber diesen Link deaktivieren.

(2) Der Plattformbetreiber übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der Profile der Nutzer oder für Bewertungen von Produkten oder Anbietern, ebenso wenig für eingestellte Fotos oder Videos. Sollte der Plattformbetreiber Kenntnis davon erlangen, dass auf einem Profil eines Nutzers rechtswidrige Inhalte enthalten sind oder dass Bewertungen von Produkten oder Anbietern rechtswidrige Inhalte enthalten, so kann der Plattformbetreiber dieses Profil sperren bzw. die Bewertung löschen.

(3) Der Plattformbetreiber ist auch nicht für die Bewertungen der Nutzer verantwortlich oder macht sich diese zu Eigen. Die Bewertung jeglicher Inhalte von Bewertungen oder Produktempfehlungen in den Profilen obliegt dem Nutzer.

(4) Der Plattformbetreiber übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen, die von den Anbietern zur Verfügung gestellt werden. Dies gilt auch für die Erreichbarkeit der verlinkten Internetseiten der Anbieter und für die Verfügbarkeit von Produkten zu bestimmten Bedingungen.

(5) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Plattformbetreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(6) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Plattformbetreiber nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(7) Die Einschränkungen der Abs. 4 und 5 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Plattformbetreibers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 5 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CSIG) gilt nicht. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Plattformbetreibers in München. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht beeinträchtigt.

§ 6 Registrierung als Nutzer

(1) Die Registrierung auf www.shobbits.com erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserer Website besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet haben. Zur Zulassung muss der Nutzer elektronisch das auf der Website vorhandene Anmeldeformular ausfüllen und dieses an den Plattformbetreiber absenden. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt der Nutzer einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.

(2) Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen ist die Registrierung als Nutzer mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Nutzer kann seinen Eintrag jederzeit wieder löschen oder löschen lassen (E-Mail an info@shobbits.com).

(3) Soweit sich die persönlichen Angaben des Nutzers ändern, ist der Nutzer selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter "Mein Profil" -> "Einstellungen" -> "Mein Account" vorgenommen werden.